Belgrader Zorn

Der Balkan taucht in den Nachrichten zurzeit vor allem als Flüchtlingsroute auf. Dabei gibt es in Serbien und den anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens durchaus auch andere Themen. So nähern sich derzeit sowohl das Kosovo als auch Serbien der EU an — was keineswegs ohne Reibung klappt. Bei der Pressereise nach Serbien gab es deswegen auch so einige rhetorische Volten und Spagate zu hören. Für die MOZ habe ich das am 26. Oktober aufgeschrieben.

Tomislav Nikolić ist sauer. Der serbische Präsident spricht von einem „Betrug in Brüssel“, er beklagt, dass „einige Staaten selbstsüchtig geworden sind“, und nennt die EU-Politik „brutal und gefühllos“. Im Gespräch mit deutschen Journalisten redet sich der nationalistische Politiker so richtig in Rage.

Der Anlass dieses Belgrader Zornes sind die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Belgrad strebt in die EU; schon seit dreieinhalb Jahren gilt der Balkanstaat als Mitgliedskandidat. Doch von den 35 Kapiteln, in denen ausformuliert ist, was das Land dafür noch liefern muss, ist bislang kein einziges eröffnet worden. Im Gegenteil: Jüngst verlangten Deutschland und Großbritannien, dass zuallererst Kapitel 35 bearbeitet werden muss. Dieses Kapitel heißt schlicht „Sonstiges“, doch es hat es in sich. Denn in ihm wird die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Republik Serbien und dem Kosovo behandelt, das sich 2008 von Serbien losgelöst hat.

Das Kosovo strebt in die Unesco – und Präsident Nikolić fragt sich, wieso

Neben der Flüchtlingskrise ist der Status des Kosovo derzeit das beherrschende Thema in den serbischen Medien. Das liegt nicht nur an den EU-Beitrittsverhandlungen, sondern auch an der vom Kosovo angestrebten Mitgliedschaft in der Unesco. Am Mittwoch (21.10.) empfahl eine Mehrheit im Exekutivrat der UN-Kulturorganisation, das Kosovo aufzunehmen. Die endgültige Abstimmung findet im November statt.

Tomislav Nikolić bringt das auf die Palme. Was den Grund für die kosovarische Mitgliedschaft in der Unesco angeht, gibt er sich ahnungslos. „Unsere Jahrhunderte sieht man in den Steinen“, sagt er. „Aber ich weiß nicht, woran man die albanische Anwesenheit in Kosovo und Metochien sieht. Die Moscheen sind alle neu, die Tankstellen auch, und die Hotels auch“, diktiert er Journalisten in den Block – und blickt dabei darüber hinweg, dass es neben serbisch-orthodoxen Klöstern und Kirchen selbstverständlich auch albanische und osmanische Kulturdenkmäler in dem Land gibt. Sollte eine serbische Regierung tatsächlich die Unabhängigkeit des Kosovo akzeptieren, prophezeit er einen Bürgerkrieg. „Davon bin ich völlig überzeugt.“

Ministerpräsident Vučić ist im Ton diplomatischer; sein Spagat ist deshalb nicht weniger gewagt

Nikolić kann auch so reden, weil er die politische Führung des Landes hinter sich weiß. Regierungschef Aleksandar Vučić gibt sich zwar im Ton diplomatischer. Er will als Proeuropäer wahrgenommen werden, verweist auf Wirtschaftsreformen und auf Serbiens Verhalten in der Flüchtlingskrise. Doch auch er betont, dass Brüssel und Belgrad „unterschiedliche Perspektiven“ zum Kosovo einnehmen. Konkret gefragt, wie er sich die Zukunft vorstellt, weicht Vučić aus: „Mein Job ist es, Arbeitsplätze zu schaffen und die wirtschaftliche Lage des Landes zu verbessern.“

Ministerpräsident Vučić weiß, dass das Kosovo ein heißes Eisen im Land ist. Zwar sitzt derzeit keine anti-europäische Partei im Belgrader Parlament, und gut die Hälfte der Serben spricht sich in Meinungsumfragen für die europäische Integration aus. Zugleich findet sich jedoch kaum jemand, der die Unabhängigkeit des Kosovo unterstützt.

Umso größer ist die Empörung gewesen, als der Präsident der Serbischen Akademie der Wissenschaften, Vladimir Kostić, Anfang der Woche verlangte, die frühere serbische Provinz Kosovo in die Selbstständigkeit zu entlassen. „Jemand muss dem Volk sagen, dass Kosovo weder de facto noch de jure noch in unseren Händen ist“, zitierten Medien den Wissenschaftsfunktionär am Montag (19.10). „Die einzige politische Weisheit“ sei jetzt, „das Kosovo zu verlassen“. Staatspräsident Nikolić zeigte sich entsetzt und verlangte von der Akademie, ihren Präsidenten abzusetzen. Minister und Medien sprachen von „großer Schande und Schmach“ für ihr Land.

Und die Opposition? Stellt sich hinter die Regierung

Unterstützung bekommt Kostić nicht einmal von der Opposition. Bojan Pajtić ist Chef der Demokratischen Partei, der größten Oppositionspartei, und er sagt, er würde „fast alles anders machen“, wenn er an der Macht wäre: Pajtic beklagt die siechende Wirtschaft im Land, die Unfreiheit der Medien und die freundschaftlichen Beziehungen zu Russland. Er kritisiert die Regierung für ihre nationalistische Rhetorik, die ihn an die 90er-Jahre erinnere, und warnt: „Das Problem ist: Die Regierung meint das ernst.“ Genüsslich erinnert er an die nationalistische Vergangenheit von Nikolić und Vučić.

Doch geht es ans Kosovo weicht er deutschen Journalisten gegenüber genauso aus wie sein Kontrahent Vučić. „Ich sehe nicht, dass Brüssel von uns die Anerkennung der Unabhängigkeit verlangt“, sagt er und ringt sich schließlich dazu durch, die Unesco-Mitgliedschaft des Kosovo als „falsch“ zu bezeichnen. Doch die Antwort auf die Frage, wie die EU-Integration gelingen soll, ohne das Kosovo anzuerkennen, bleibt auch Pajtić schuldig. Stattdessen lässt er wenig später seinen Stellvertreter Borislav Stefanović in den serbischen Medien erklären, dass „die Opposition in der Frage des Kosovo hinter Ministerpräsident Vučić und der Regierung steht“.

Einen großen Teil der Bevölkerung wissen die Politiker damit hinter sich. Wer mit offenen Augen durch Belgrad geht, kann das kaum übersehen. Es zeigt sich etwa an einer Ausfallstraße, an der meterhoch „Kosmet“ in den serbischen Farben an einen Brückenpfeiler gesprayt ist. Es ist schwierig jemanden zu finden, der sich für die Unabhängigkeit des Kosovo ausspricht. Eine junge Studentin in Novi Sad etwa meint, dass ihr das Kosovo „völlig egal“ sei. Faktisch sei es schließlich schon lange kein Teil Serbiens mehr. Zugleich sagt sie aber auch, dass sie im Freundes- und Familienkreis wahrscheinlich anders sprechen würde und dass sie mit dieser Aussage auch nicht zitiert werden will.

Und so hat Präsident Nikolić wahrscheinlich sogar recht, wenn er das Kosovo eine „Schicksalsfrage“ nennt. Nur, die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bezeichnet er mit dem selben Begriff. Wie er beides miteinander vereinbaren will, lässt er hingegen offen.

Der Text erschien am 27. Oktober in der Märkischen Oderzeitung. Was die Stimmung im Land angeht — und auch die quasi nicht vorhandene Opposition –, hat der österreichische Standard am Montag einen aufschlussreichen Text ins Netz gestellt.

Das nicht alles schlecht ist in Serbien, habe ich übrigens schon vor zwei Jahren aufgeschrieben. Den Text über das Exit Festival habe ich jetzt auch hier nachgeschoben.

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